• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieiner Brennkraftmaschine (1) mit einer Brennstoffzelle (3) in einemAbgassystem kann Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle(3) ungeachtet des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (1)zugeführtwerden. Eine Seite einer Kraftstoffelektrode der Brennstoffzelle(3) ist mit einem Abgaskanal (2) der Kraftmaschine (1) verbunden.Ein Kraftstoffzuführungssystem(101) führtden Kraftstoff zur Energieerzeugung dem Abgaskanal (2) an einerStelle stromabwärtsvon der Kraftmaschine (1) und stromaufwärts von der Brennstoffzelle(3) zu. Ein Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) steuert eine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird. Gemäß einemderartigen Aufbau kann der Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle(3) durch das Kraftstoffzuführungssystem(101) so zugeführtwerden, dass elektrische Energie unabhängig von dem Betriebszustandder Kraftmaschine (1) erzeugt wird.
    公开号:DE102004011684A1
    申请号:DE102004011684
    申请日:2004-03-10
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Takahiro Toyota Oba；Makoto Toyota Suzuki
    申请人:Toyota Motor Corp；
    IPC主号:B60L11-18
    专利说明:
    [0001] DieseErfindung bezieht sich auf eine Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzellein einem Abgassystem.
    [0002] Bisjetzt ist eine Technik bekannt, bei der eine Brennstoffzelle ineinem Abgassystem einer Brennkraftmaschine so angeordnet ist, dassnicht verbrannte Komponenten eines aus der Brennkraftmaschine ausgelassenenKraftstoffstoffes, welche in einem Zustand mit überschüssigem Kraftstoff betriebenwird, als ein Kraftstoff zur Erzeugung von elektrischer Leistungzu einer Kraftstoffelektrodenseite der Brennstoffzelle zugeführt wird(zum Beispiel wird auf eine erste Patentdruckschrift verwiesen:Japanische Patentoffenlegungsschrift JP-2002-175824 (Seiten 4 bis7 und 1)).
    [0003] Jedochkann es manchmal schwierig sein, die Brennkraftmaschine in den Zustanddes überschüssigen Kraftstoffesin Abhängigkeitvon dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine zu betreiben, undin diesem Fall kann der Kraftstoff nicht zu der Brennstoffzellezugeführtwerden. Wenn zusätzlichin einem derartigen Fall der Energieerzeugung der BrennstoffzellePrioritätzugewiesen wird, um einen Betrieb der Brennkraftmaschine in denZustand mit überschüssigem Kraftstoffzu bewirken, dann wird der Betriebszustand der Brennkraftmaschineverschlechtert, wodurch die Gefahr besteht, dass eine Drehmomentschwankungund/oder eine Verschlechterung von Emissionen induziert werden könnte.
    [0004] Dementsprechendwurde die vorliegende Erfindung angesichts der vorstehend genanntenProbleme geschaffen, und es ist deren Aufgabe, eine Technik vorzusehen,bei der eine Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem Kraftstoff zur Erzeugung von Energie der Brennstoffzellezugeführtwerden kann, und zwar ungeachtet des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine.
    [0005] Umdie vorstehend genannte Aufgabe zu lösen, wird gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung eine Brennkraftmaschine mit einerBrennstoffzelle in einem Abgassystem vorgesehen, wobei die KraftmaschineFolgendes aufweist: eine Brennstoffzelle, deren Seite einer Kraftstoffelektrodemit einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine verbunden ist, einemKraftstoffzuführungssystem,das Kraftstoff zur Energieerzeugung für die Brennstoffzelle zu einemAbgaskanal an einer stromabwärtigenStelle der Brennkraftmaschine und stromaufwärts von der Brennstoffzellezuführt;und einen Zuführungsmengensteuerabschnitt,der eine Kraftstoffmenge zur Erzeugung von Energie steuert, derdurch das Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird.
    [0006] DasHauptmerkmal der vorliegenden Erfindung ist, das durch das Kraftstoffzuführungssystem, dasden Kraftstoff zur Energieerzeugung zu einem Zwischenabschnitt desAbgaskanals zuführt,der Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle ungeachtetdes Betriebszustandes der Brennkraftmaschine zugeführt werdenkann.
    [0007] Beider Brennkraftmaschine mit der Brennstoffzelle in dem Abgassystem,die gemäß dieserArt und Weise aufgebaut ist, kann durch das Kraftstoffzuführungssystemder Kraftstoff zur Energieerzeugung einer Seite einer Kraftstoffelektrodeder Brennstoffzelle ungeachtet des Betriebszustandes der Brennkraftmaschinezugeführtwerden. Da zusätzlich diezugeführteMenge des Kraftstoffes zur Energieerzeugung durch den Steuerabschnittder Zuführungsmengegesteuert wird, kann eine angemessene Kraftstoffmenge zur Energieerzeugungder Brennstoffzelle ungeachtet des Betriebszustandes der Brennkraftmaschinezugeführtwerden. Andererseits kann die Brennkraftmaschine ungeachtet desZustandes der Energieerzeugung in der Brennstoffzelle betriebenwerden, wodurch eine Drehmomentschwankung und die Verschlechterungvon Emissionen aufgrund der Verschlechterung des Betriebszustandesder Brennkraftmaschine unterdrücktwerden können.
    [0008] Vorzugsweisekann der Steuerabschnitt der Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung durch das Kraftstoffzuführungssystem derartsteuern, dass ein Betrag einer elektrischen Energieerzeugung derBrennstoffzelle gleich einem Sollbetrag einer elektrischen Energieerzeugungwird. Durch diese Anordnung ist es möglich, den Kraftstoff zur Energieerzeugungder Brennstoffzelle ungeachtet des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine zuzuführen, infolgedessendie zugeführteKraftstoffmenge zur Energieerzeugung auf der Grundlage des Sollbetragesder elektrischen Energieerzeugung der Brennstoffzelle gesteuertwerden kann. Somit kann eine optimale Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung derBrennstoffzelle zugeführtwerden, umso den Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung davonzu erzielen.
    [0009] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren eine Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtungaufweisen, die eine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung erfasst,die zu der Energieerzeugung der Brennstoffzelle beiträgt, wobeider Steuerabschnitt der Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung steuert, die dem Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird, und zwar auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses der Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung.
    [0010] Somitkann die zugeführteKraftstoffmenge zur Energieerzeugung auf der Grundlage der Kraftstoffmengezur Energieerzeugung geregelt werden, die tatsächlich erfasst wird und diezur Energieerzeugung der Brennstoffzelle beiträgt, so dass infolgedessen eineoptimale Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung der Brennstoffzellezugeführtwerden kann, um so den Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung davonzu erzielen.
    [0011] Beider vorstehend beschriebenen Steuerung erhöht der Steuerabschnitt derZuführungsmengezum Beispiel die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die dem Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird, wenn die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die zur Energieerzeugungder Brennstoffzelle beiträgt,die durch die Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung erfasst wird,kleiner ist als eine Sollmenge. Wenn andererseits die Kraftstoffmenge zurEnergieerzeugung, die zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle beiträgt, diedurch die Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung erfasst wird, größer istals die Sollmenge, dann kann der Steuerabschnitt der Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung verringern, die dem Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird.
    [0012] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren eine Temperaturerfassungsvorrichtung aufweisen,die einen Zustand eines Elements erfasst, dass einen Bezug auf dieTemperatur der Brennstoffzelle hat, wobei der Steuerabschnitt der Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung steuert, die dem Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird, und zwar auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses der Temperaturerfassungsvorrichtung.
    [0013] DieBrennstoffzelle hat eine geeignete Temperatur zur Energieerzeugung,und so ist es möglich, einewirksame Energieerzeugung durch Zuführen des Kraftstoffes zur Energieerzeugungdurchzuführen,wenn die Brennstoffzelle eine derart geeignete Temperatur aufweist.Wenn zusätzlichdie Temperatur der Brennstoffzelle niedrig ist, dann kann die zugeführte Kraftstoffmengezur Energieerzeugung verringert werden. Wenn nämlich die Temperatur der Brennstoffzellekleiner ist als eine vorgeschriebene Temperatur, dann kann der Steuerabschnittder Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung verringern, die durch dasKraftstoffzuführungssystemzugeführtwird. Hierbei kann die vorgeschriebene Temperatur eine geeigneteTemperatur zur Energieerzeugung sein. Somit ist es möglich, das Auslassendes Kraftstoffes zur Energieerzeugung aus der Brennstoffzelle zuunterdrücken,der keinen Beitrag zur Energieerzeugung hat.
    [0014] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren eine Verbrennungsvorrichtungaufweisen, wobei das Kraftstoffzuführungssystem ein von der Verbrennungsvorrichtungausgelassenes Abgas zu dem Abgaskanal an einer Stelle stromabwärts von derBrennkraftmaschine und stromaufwärtsvon der Brennstoffzelle zuführt.
    [0015] DurchZuführendes Abgases (verbranntes Gas) von der Verbrennungsvorrichtung zueinem Zwischenabschnitt des Abgaskanals kann das verbrannte Gasder Brennstoffzelle zugeführtwerden. Somit kann durch das Zuführendes verbrannten Gases von der Verbrennungsvorrichtung zu der Brennstoffzelledie Temperatur der Brennstoffzelle angehoben werden. Dementsprechendkann die Brennstoffzelle eine Energieerzeugung bei einer früheren Stufe starten,auch wenn die Temperatur des aus der Kraftmaschine ausgelassenenAbgases und die Temperatur der Brennstoffzelle zum Beispiel während des Startsder Kraftmaschine oder dergleichen niedrig sind. Vorzugsweise kanndas Abgas (verbranntes Gas), das aus der Verbrennungsvorrichtungausgelassen wird, dem Abgaskanal an einer Stelle stromabwärts vonder Brennkraftmaschine und stromaufwärts von der Brennstoffzellezugeführtwerden, währenddie Verbrennung in der Verbrennungsvorrichtung in jenem Zustanddurchgeführtwird, bei dem ein Luft/Kraft-stoff-Gemisch überschüssigen Kraftstoff enthält (d.h.in einem kraftstofffetten Zustand). Durch Zuführen des verbrannten Gaseszu der Brennstoffzelle kann der nicht verbrannte Kraftstoff in derVerbrennungsvorrichtung als der Kraftstoff zur Energieerzeugungfür dieBrennstoffzelle zugeführtwerden. Vorzugsweise kann das Kraftstoffzuführungssystem ein nicht verbranntesGas zuführen,das von der Verbrennungsvorrichtung zu dem Abgaskanal an einer Stellestromabwärtsvon der Brennkraftmaschine und stromaufwärts von der Brennstoffzelleausgelassen wird, ohne dass Kraftstoff in der Verbrennungsvorrichtungverbrannt wird. Durch einen derartigen Aufbau kann der nicht verbrannteKraftstoff in der Verbrennungsvorrichtung außerdem als der Kraftstoff zurEnergieerzeugung fürdie Brennstoffzelle zugeführtwerden.
    [0016] Vorzugsweisekann der Steuerabschnitt der Zuführungsmengedie Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung steuern, die durch dasZuführungssystem zugeführt wird,indem ein Luft/Kraft-stoff-Verhältnis einesin der Verbrennungsvorrichtung verbrannten Gases geändert wird.
    [0017] DieMenge des nicht verbrannten Kraftstoffes, die in dem verbranntenGas von der Verbrennungsvorrichtung enthalten ist, ändert sich,wenn sich das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Gases ändert, dasin der Verbrennungsvorrichtung verbrannt wird. Somit ist es möglich, dieKraftstoffmenge zur Energieerzeugung zu ändern, die zu der Brennstoffzelle zugeführt wird,indem das Luft/Kraftstoff-Verhältnis desGemisches in der Verbrennungsvorrichtung geändert wird. Infolgedessen kann der Kraftstoff zurEnergieerzeugung gemäß dem Sollbetragder elektrischen Energieerzeugung der Brennstoffzelle zugeführt werden.
    [0018] InFällen,bei denen es der Hauptzweck ist, die Temperatur der Brennstoffzellezu erhöhen,wenn zum Beispiel die Temperatur der Brennstoffzelle kleiner istals eine vorgeschriebene Temperatur, bei der die Brennstoffzelleelektrische Energie erzeugen kann, dann ist es wünschenswert, das Luft/Kraftstoff-Verhältnis desin der Verbrennungsvorrichtung verbrannten Gases auf einen Wertin der Nähedes stöchiometrischenLuft/Kraftstoff-Verhältnisseseinzustellen. Durch diese Maßnahmekann ein Gas mit einer relativ hohen Temperatur erzeugt werden,so dass das Gas mit einer derartigen hohen Temperatur (verbranntesGas) der Brennstoffzelle zugeführtwerden kann. Zusätzlichist es möglich,das Auslassen von nicht verbranntem Kraftstoff aus der Verbrennungsvorrichtungzu unterdrücken.
    [0019] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren einen Katalysator mit einerOxidationsfähigkeitaufweisen, der an dem Abgaskanal an einer Stelle stromaufwärts vonder Brennstoffzelle und stromabwärtsvon dem Kraftstoffzuführungssystem angebrachtist.
    [0020] Durchdiesen Katalysator kann der nicht verbrannte Kraftstoff von derBrennkraftmaschine und/oder der Kraftstoff zur Energieerzeugungvon dem Kraftstoffzuführungssystemoxidiert werden, so dass die Temperatur der Brennstoffzelle an der stromabwärtigen Seiteder Kraftmaschine und des Kraftstoffzuführungssystems durch die Reaktionswärme dabeiangehoben werden kann. Dementsprechend kann die Brennstoffzelledie Energieerzeugung bei einer früheren Stufe starten, auch wenndie Temperatur des aus der Kraftmaschine ausgelassenen Abgases unddie Temperatur der Brennstoffzelle während des Starts der Kraftmaschineoder dergleichen niedrig sind. Außerdem reagiert der nicht verbrannteKraftstoff aus der Brennkraftmaschine und der Kraftstoff zur Energieerzeugungaus dem Kraftstoffzuführungssystemmit Sauerstoff in dem Katalysator, um die Sauerstoffkonzentrationdes Abgases zu verringern, so dass der Betrag der elektrischen Energieerzeugungder Brennstoffzelle erhöhtwerden kann. Des Weiteren ist es möglich, eine Reaktion des Kraftstoffeszur Energieerzeugung in der Brennstoffzelle in einfacher Weise zubewirken, da der Kraftstoff zur Energieerzeugung reformiert wird,so dass infolgedessen der elektrische Wirkungsgrad der Brennstoffzelleverbessert werden kann.
    [0021] InFällen,bei denen ein Katalysator mit einer Oxidationsfähigkeit an dem Abgaskanal aneiner Stelle stromaufwärtsvon der Brennstoffzelle und stromabwärts von dem Kraftstoffzuführungssystem angebrachtist, dann kann die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystemzugeführtwird, dadurch eingestellt werden, dass das Luft/Kraftstoff-Verhältnis desin der Verbrennungsvorrichtung verbrannten Gases zu einem magerenLuft/Kraftstoff-Verhältniseingestellt wird, wenn die Brennkraftmaschine mit einem Gemischeines fetten Luft/Kraftstoff-Gemisches betrieben wird.
    [0022] Sauerstoffwird dem Katalysator mit der Oxidationsfähigkeit durch Verbrennen desGemisches mit einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis in der Verbrennungsvorrichtungzugeführt.Durch Zuführen desSauerstoffes in dieser Art und Weise kann der nicht verbrannte Kraftstoffaus der Brennkraftmaschine oxidiert werden, wodurch es möglich ist,die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung einzustellen, die der Brennstoffzellezugeführtwird.
    [0023] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren einen Katalysator mit einerOxidationsfähigkeitaufweisen, der an dem Abgaskanal an einer Stelle stromabwärts vonder Brennstoffzelle angebracht ist.
    [0024] Durchdiesen Katalysator ist es möglich,den Kraftstoff zur Energieerzeugung zu oxidieren, der aus der Brennstoffzelleausgelassen wird, ohne dass er einen Beitrag zur Energieerzeugunghat, wodurch das Auslassen des Kraftstoffes zur Energieerzeugungin die Umgebungsatmosphäreunterdrücktwerden kann.
    [0025] InFällen,bei denen ein Katalysator mit einer Oxidationsfähigkeit an dem Abgaskanal aneiner Stelle stromabwärtsvon der Brennstoffzelle angebracht ist, kann die Brennkraftmaschinevorzugsweise des Weiteren eine Sauerstoffzuführungsvorrichtung aufweisen,die Sauerstoff dem Katalysator mit der Oxidationsfähigkeitzuführt.
    [0026] ImFalle des Katalysators mit der Oxidationsfähigkeit ist die Oxidationsfähigkeitdes Katalysators umso größer, jegrößer dieSauerstoffkonzentration des Abgases ist, welches durch den Katalysatorhindurchtritt, und somit kann die Oxidationsfähigkeit des Katalysators durchZuführenvon Sauerstoff zu dem Katalysator verbessert werden. In diesem Fallkann der von einer Luftelektrodenseite der Brennstoffzelle ausgelassenerSauerstoff dem Katalysator zugeführt werden.
    [0027] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren einen Wärmetauscher aufweisen, der andem Abgaskanal an einer Stelle stromabwärts von der Brennstoffzelleangebracht ist.
    [0028] DieTemperatur des Gases ist hoch, das von der Kraftstoffelektrodenseiteder Brennstoffzelle ausgelassen wird, die unter hoher Temperaturarbeitet, so dass die Wärmevon diesem Gas durch den Wärmetauschergesammelt werden kann. Infolgedessen kann der Systemwirkungsgradder gesamten Brennkraftmaschine verbessert werden. Zum Beispielkann durch das Anheben der Temperatur eines Kühlwassers für die Brennkraftmaschine durchNutzung der durch den Wärmetauschergesammelten Wärmeder Aufwärmvorgangder Brennkraftmaschine erleichtert werden.
    [0029] Vorzugsweisekann die Brennkraftmaschine des Weiteren einen Luftzuführungskanalaufweisen, der den daran angebrachten Wärmetauscher aufweist und miteiner Einlassseite einer Luftelektrode der Brennstoffzelle verbundenist, wobei Luft, deren Temperatur aufgrund der Wärme eines Abgases in dem Wärmetauschererhöhtist, in die Luftelektrode der Brennstoffzelle durch den Luftzuführungskanal zugeführt wird.
    [0030] Somitkann Luft der Brennstoffzelle zugeführt werden, während derenTemperaturabfall unterdrückt wird,infolgedessen der elektrische Wirkungsgrad der Brennstoffzelle verbessertwerden kann.
    [0031] Vorzugsweisekann ein Luftzuführungskanal mitdem daran angebrachten Wärmetauschermit der Verbrennungsvorrichtung verbunden sein, so dass Luft, derenTemperatur in dem Wärmetauschererhöhtist, in die Verbrennungsvorrichtung durch den Luftzuführungskanalzugeführtwerden kann. Durch einen derartigen Aufbau kann die Verdampfungdes Kraftstoffes in der Verbrennungsvorrichtung erleichtert werden,mit dem Ergebnis, dass der Verbrennungszustand des Gemisches inder Verbrennungsvorrichtung stabilisiert werden kann.
    [0032] Dievorstehend genannte Aufgabe sowie weitere Merkmale und Vorteileder vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detailliertenBeschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegendenErfindung zusammen mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlich.
    [0033] 1 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0034] 2 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0035] 3 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0036] 4 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemvierten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0037] 5 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemfünftenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0038] 6 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemsechsten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0039] 7 zeigt eine Ansicht derSignalströme umeine ECU gemäß dem erstenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0040] 8 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass-und Auslasssystem gemäß einemsiebten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0041] Nachfolgendwerden bevorzugte Ausführungsbeispielegemäß der vorliegendenErfindung beschrieben, währendauf die beigefügtenZeichnungen Bezug genommen wird. Hierbei wird auf jenen Fall Bezuggenommen, bei dem eine Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzellegemäß der vorliegendenErfindung auf eine Dieselkraftmaschine angewendet wird, die zumAntreiben eines Fahrzeugs verwendet wird.
    [0042] Die 1 zeigt den schematischenAufbau einer Brennkraftmaschine mit einem Einlass- und Auslasssystemgemäß einemersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung. Die Brennkraftmaschine (nachfolgendzur Vereinfachung auch als Kraftmaschine bezeichnet) ist in der 1 im Allgemeinen mit einemBezugszeichen 1 bezeichnet, und sie ist eine wassergekühlte Viertakt-Dieselkraftmaschine.Ein Abgaskanal 2 zum Auslassen eines Abgases aus der Kraftmaschine 1 zurUmgebungsatmosphäreist mit der Kraftmaschine 1 verbunden. Eine Brennstoffzelle 3 istan einem Zwischenabschnitt des Abgaskanals 2 angebracht.Eine Brennstoffzelle 3 ist an einem Zwischenabschnitt desAbgaskanals 2 angebracht. Diese Brennstoffzelle 3 ist mitHilfsgeräten 4 durcheine Batterie 5 zum Zuführen vonelektrischer Energie zu den Hilfsgeräten 4 elektrisch verbunden.Bei diesem Ausführungsbeispielist zu beachten, dass eine Festoxid-Brennstoffzelle als die Brennstoffzelle(nachfolgend als SOFC bezeichnet) 3 übernommen wird, die einen einfachenAufbau und eine einfache Steuerung hat und keinen Katalysator für die Brennstoffzelleerfordert, und in der Kraftstoff im Inneren der Brennstoffzellereformiert werden kann.
    [0043] DieSOFC 3 ist so aufgebaut, dass sie drei Arten von Oxidelektrolytenaufweist, nämlicheine Kraftstoffelektrode 3a, ein Elektrolyt 3b undeine Luftelektrode 3c.
    [0044] Zusätzlich isteine Luftpumpe 6 zum Fördern vonLuft zu der Luftelektrode 3c der SOFC 3 mit der SOFC 3 durcheinen Luftzuführungskanal 7 verbunden.Die Luftpumpe 6 nimmt elektrische Energie von der Batterie 5 auf,und sie wird dadurch betätigt,um Luft zu dem Luftzuführungskanal 7 auszulassen.
    [0045] EineVerbrennungsvorrichtung 9 ist mit ihrer Auslassseite mitdem Abgaskanal 2 an einer Stelle zwischen der SOFC 3 undder Kraftmaschine 1 durch einen Einführungskanal 8 verbunden.Die Luftpumpe 6 ist mit einer Einlassseite der Verbrennungsvorrichtung 9 durchden Luftzuführungskanal 7 verbunden. Außerdem istdie Verbrennungsvorrichtung 9 mit einem Kraftstoffeinspritzventil 10 zumEinspritzen von Kraftstoff in die Verbrennungsvorrichtung 9 versehen.Das Kraftstoffeinspritzventil 10 ist mit einer Kraftstoffpumpe 11 verbunden,die zum Fördernvon Kraftstoff unter Druck zu dem Kraftstoffeinspritzventil 10 dient.Zusätzlichist die Verbrennungsvorrichtung 9 außerdem mit einer Zündkerze 12 zumErzeugen eines elektrischen Funkens auf der Grundlage eines Signalsvon einer elektronischen Steuereinheit (ECU) 13 versehen,die späterbeschrieben wird.
    [0046] Beider auf diese Art und Weise aufgebauten Verbrennungsvorrichtung 9 wirdder Kraftstoff unter Druck von der Kraftstoffpumpe 11 zudem Kraftstoffeinspritzventil 10 gefördert, so dass er von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 indie Verbrennungsvorrichtung 9 eingespritzt wird. Der soeingespritzte Kraftstoff vermischt sich mit Luft, die von der Luftpumpe 6 zu derVerbrennungsvorrichtung 9 zugeführt wird, so dass darin einLuft/Kraftstoff-Gemisch ausgebildet wird. Wenn ein durch die Zündkerze 12 erzeugter elektrischerFunken erzeugt wird, dann wird das Luft/Kraftstoff-Gemisch dadurchgezündetoder entzündet,so dass es in der Verbrennungsvorrichtung 9 verbrennt oderbrennt. Danach kann mittels Luft und Kraftstoff, die des Weiterenin das Gas (d.h. das Luft/Kraftstoff-Gemisch) bei der Verbrennungzugeführtwerden, die Verbrennung mit dem Gas kontinuierlich durchgeführt werden,das bei der Verbrennung als eine Zündquelle dient. Das so durchdie Verbrennung erzeugte verbrannte Gas wird in den Abgaskanal 2 durchden Einführungskanal 8 eingeführt.
    [0047] Beidiesem Ausführungsbeispielist hierbei zu beachten, dass ein elektrischer Funken durch die Zündkerze 12 nichterzeugt werden kann, so dass das nicht verbrannte Luft/Kraftstoff-Gemischzu dem Einführungskanal 8 sowie es ist ausgelassen werden kann.
    [0048] Dasin den Abgaskanal 2 eingeführte Gas kann als Kraftstoffzur Energieerzeugung der SOFC 3 verwendet werden, während esverbrannt oder nicht verbrannt ist.
    [0049] Hierbeireagiert der so in die SOFC 3 eingeführte Kraftstoff zur Energieerzeugungmit Dampf oder Wasserdampf an der Kraftstoffelektrode 3a,so dass er zu Wasserstoff (H2) und Kohlenmonoxid(CO) reformiert wird. Somit ist es in der SOFC 3 möglich, denKraftstoff zur Energieerzeugung darin zu reformieren. Andererseitswird Luft von der Luftpumpe 6 zu der Luftelektrode 3c zugeführt. Inder Luftelektrode 3c verfällt der Atmosphärensauerstoffzu Sauerstoffionen (O2–) an einer Schnittstellemit dem Elektrolyt 3b, und die so erzeugten Sauerstoffionen(O2–)bewegen sich zur Seite der Kraftstoffelektrode 3a in dem Elektrolyt 3b.Die Sauerstoffionen (O2–), die an einer Schnittstellezwischen dem Elektrolyt 3b und der Kraftstoffelektrode 3a angekommensind, reagieren mit Wasserstoff (H2) undKohlenmonoxid (CO), so dass Wasser (H2O)und Kohlendioxid (CO2) erzeugt werden. DieEnergieerzeugung der SOFC 3 wird dadurch bewirkt, dasszu dieser Zeit entladene Elektronen abgenommen werden. Somit wirdgemäß der SOFC 3 diechemische Energie des Kraftstoffes zur Energieerzeugung direkt zuelektrischer Energie umgewandelt, so dass ein Verlust aufgrund derEnergiewandlung niedrig ist, wodurch es möglich ist, elektrische Energiemit hohem Wirkungsgrad zu erzeugen. Eine derartige Energieerzeugungin der SOFC 3 wird zum Beispiel bei Temperaturen von 700bis 1000°C durchgeführt.
    [0050] Andem Abgaskanal 2 an der stromabwärtigen Seite der SOFC 3 sindein Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15,der ein Signal entsprechend dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis desAbgases abgibt, und ein Abgastemperatursensor 16 angebracht,der ein Signal entsprechend der Temperatur des Abgases abgibt.
    [0051] DieECU 13 zum Steuern der Kraftmaschine 1 ist zusammenmit der Kraftmaschine 1 vorgesehen, die gemäß der vorstehendenBeschreibung aufgebaut ist. Die ECU 13 steuert den Betriebszustandder Kraftmaschine 1 gemäß dem Betriebszustandder Kraftmaschine 1 und den Anforderungen des Fahrers.
    [0052] VerschiedenartigeSensoren, wie sie zum Beispiel vorstehend erwähnt sind, sind mit der ECU 13 durcheine elektrische Verdrahtung verbunden, so dass die Abgabesignalevon den vielfältigenSensoren in die ECU 13 eingegeben werden. Außerdem sinddas Kraftstoffeinspritzventil 10, die Zündkerze 12 und dieKraftstoffpumpe 11 mit der ECU 13 durch die elektrischeVerdrahtung verbunden, so dass die Betriebe von diesen Bauelementendurch die ECU 13 gesteuert werden. Wenn zum Beispiel einAntriebsstrom in das Kraftstoffeinspritzventil 10 unterder Steuerung eines Signals von der ECU 13 eingespeist wird,dann wird das Kraftstoffeinspritzventil 10 zum Öffnen angetrieben,infolgedessen Kraftstoff aus dem Kraftstoffeinspritzventil 10 indie Verbrennungsvorrichtung 9 eingespritzt wird. Zusätzlich istein Brennstoffzellen-ECU (nachfolgend als FC-ECU bezeichnet) 14 zumSteuern der SOFC 3 mit der ECU 13 verbunden, sodass die SOFC 3 so angetrieben wird, dass sie unter derSteuerung eines Signals von der FC-ECU 14 betrieben wird.
    [0053] EinTeil der durch die Energieerzeugung der SOFC 3 vorgesehenenelektrischen Energie wird einmal in der Batterie 5 gesammelt.Die Hilfsgeräte 4 wie zumBeispiel eine elektrische Wasserpumpe, ein elektrischer Verdichterzum Gebrauch mit einer Klimaanlage, eine elektrische Ölpumpe,eine elektrische Pumpe fürdie Servolenkung und dergleichen sind mit der Batterie 5 elektrischverbunden, so dass elektrische Energie von der Batterie 5 zudiesen Hilfsgerätenzugeführtwird.
    [0054] Jedochwurde bei einer herkömmlichen Brennkraftmaschinemit einer Brennstoffzelle in einem Abgassystem der in dem Abgasenthaltene nicht verbrannte Kraftstoff, der aus der Brennkraftmaschineausgelassen wird, als Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelleverwendet. Wenn diese Brennstoffzelle eine große Kraftstoffmenge zur Energieerzeugungbenötigt,dann ist es dementsprechend erforderlich, eine größere Mengevon nicht verbrannten Kraftstoff aus der Brennkraftmaschine auszulassen,wodurch die Brennkraftmaschine mit einem Gemisch eines fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnissesbetrieben wird.
    [0055] Jedochwird zum Beispiel eine herkömmliche Dieselkraftmaschinegewöhnlichmit einem Gemisch mit einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis betrieben,so dass die Sauerstoffkonzentration des Abgases hoch ist und dieMenge an nicht verbranntem Kraftstoff begrenzt ist, wodurch es schwierigist, einen erforderlichen Betrag der elektrischen Energie zu erhalten.
    [0056] Wennaußerdemeine Brennkraftmaschine bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis ander fetten Seite betrieben wurde, bei der die Kraftstoffmenge größer istals bei dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis während desgewöhnlichenBetriebs, um den Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennkraftzellezuzuführen, dannwurden gelegentlich eine Drehmomentschwankung und/oder die Verschlechterungder Emissionen hervorgerufen.
    [0057] Zusätzlich könnte esschwierig sein, die Brennkraftmaschine an der fetten Seite des Luft/Kraftstoff-Verhältnissesin Abhängigkeitvon dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine zu betreiben, undin einem derartigen Fall war es unmöglich, eine erforderliche elektrischeEnergie zu gewährleisten.
    [0058] Inder Vergangenheit war der Hauptzweck, eine Brennkraftmaschine alseine Reformiervorrichtung fürKraftstoff zur Energieerzeugung zu verwenden, um eine Abgabe voneiner Brennstoffzelle vorzugsweise zu erhalten, um eine Abgabe vonder Brennkraftmaschine zu erhalten. Dementsprechend wurde der Betriebszustandder Brennkraftmaschine so geändert,dass elektrischer Strom durch die Brennstoffzelle erzeugt wurde,und somit war es schwierig, genügendEnergie von der Brennkraftmaschine zu erhalten. Wenn jedoch einVergleich zwischen der Brennkraftmaschine und der Brennstoffzellemit der gleichen Masse oder dem gleichen Volumen gemacht wird, dannist die von der Brennkraftmaschine erhaltene Abgabe größer alsjene Abgabe von der Brennstoffzelle. Daher ist es angesichts der Anbringungder Brennstoffzelle an einem Fahrzeug vorteilhaft, die Abgabe vonder Brennkraftmaschine hauptsächlichfür dieAntriebsleistung des Fahrzeuges unter dem Standpunkt der Masse,der Größe, etc.zu verwenden.
    [0059] Diesbezüglich kanngemäß diesemAusführungsbeispieldas Abgas (d.h. das verbrannte Gas), das von der Verbrennungsvorrichtung 9 ausgelassen wird,der SOFC 3 als Kraftstoff zur Energieerzeugung zugeführt werden,ohne dass der Betriebszustand der Kraftmaschine 1 geändert wird.
    [0060] DesWeiteren ist es bei diesem Ausführungsbeispielmöglich,die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die der SOFC 3 zugeführt wird,mittels der von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 in dieVerbrennungsvorrichtung 9 eingespritzten Kraftstoffmenge einzustellen.Unter der Annahme, dass die von der Luftpumpe 6 zugeführte Luftmengekonstant ist, wird nämlichdas Luft/Kraftstoff-Verhältnisdes Gemisches in der Verbrennungsvorrichtung 9 durch dievon dem Kraftstoffeinspritzventil 10 eingespritzten Kraftstoffmengenbestimmt. Bei diesem Ausführungsbeispiel istzu beachten, dass das Kraftstoffeinspritzventil 10 zumintermittierenden Öffnenunter der Steuerung der ECU 13 angetrieben wird, so dassdie der Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführte Kraftstoffmenge durchEinstellen der Ventilöffnungszeitund der Ventilsschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 dabei gesteuert wird.Je längerdie Ventilöffnungszeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 ist, und je kürzer dessen Ventilsschließzeit ist,umso größer wirdnämlichdie der Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführte Kraftstoffmenge. Andererseitswird die der Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführte Kraftstoffmengeumso kleiner, je kürzerdie Ventilöffnungszeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 und je länger dessenVentilsschließzeitist. Zusätzlichkann die von der Luftpumpe 6 pro Zeiteinheit zugeführte Luftmengezu der Verbrennungsvorrichtung 9 durch Experimente oderdergleichen im Vorfeld erhalten werden. Dementsprechend kann dasLuft/Kraftstoff-Verhältnisdes Gemisches in der Verbrennungsvorrichtung 9 durch Einstellender Ventilöffnungszeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 gesteuert werden.
    [0061] Angesichtsder vorstehenden Beschreibung wird die Beziehung zwischen dem Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis, dasein Luft/Kraftstoff-Verhältnisist, welches erzielt oder erreicht werden soll bei dem Luft/Kraftstoffin der Verbrennungsvorrichtung 9 und der Ventilöffnungszeitund der Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 im Voraus abgebildet, unddie Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeit desKraftstoffeinspritzventils 10 kann durch Ersetzen einesgewünschtenSollwertes fürdas Soll-/Luft-Kraftstoff-Verhältnisin der Abbildung bestimmt werden.
    [0062] Außerdem wirddie Beziehung zwischen dem Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung, nämlich einBetrag der elektrischen Energieerzeugung, der bei der SOFC 3 erzieltoder erhalten werden soll, und der Ventilöffnungszeit und der Ventilschließzeit desKraftstoffeinspritzventils 10 im Vorfeld abgebildet. DieVentilöffnungszeitund die Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 kann durch Ersetzen einesgewünschtenSollwertes für denSollbetrag der elektrischen Energieerzeugung in der Abbildung bestimmtwerden.
    [0063] Hierbeiist zu beachten, dass die Verbrennung mit dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis desGemisches in der Verbrennungsvorrichtung 9 durchgeführt werdenkann, das auf ein Kraftstoff überschüssiges Luft/Kraftstoff-Verhältnis (fettesLuft/Kraftstoff-Verhältnis)festgelegt ist, wenn der Kraftstoff zur Energieerzeugung der SOFC 3 zugeführt wird.Der dabei nicht verbrannte Kraftstoff, d.h. verbleibende nicht verbrannteKohlenwasserstoffe (HC), werden der SOFC 3 durch den Einführungskanal 8 undden Abgaskanal 2 zugeführt.Der dabei zugeführteKohlenwasserstoff wird aufgrund der hohen Temperatur in der Verbrennungsvorrichtung 9 reformiert,so dass er in einfacher Weise in der SOFC 3 reagieren kann. Außerdem dientKohlenmonoxid (CO), der während derVerbrennung des Gemisches des fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnissesin der Verbrennungsvorrichtung 9 erzeugt wird, auch alsKraftstoff zur Energieerzeugung für die SOFC 3. Wenndes Weiteren Dampf oder Wasserdampf in der Verbrennungsvorrichtung 9 vorhandenist, dann wird Wasserstoff (H2) bei derVerbrennung des Gemisches darin erzeugt. Der so erzeugte Wasserstoffdient auch als Kraftstoff zur Energieerzeugung für die SOFC 3.
    [0064] Beidiesem Ausführungsbeispielist hierbei zu beachten, dass das Gemisch aus der Verbrennungsvorrichtung 9 ausgelassenwerden kann, ohne dass es darin brennt oder verbrannt wird, wennder Kraftstoff zur Energieerzeugung der SOFC 3 zugeführt wird.In diesem Fall wird die von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 eingespritzteKraftstoffmenge gleich der Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, dieder SOFC 3 zugeführtwird. Somit kann der Kraftstoff zur Energieerzeugung der SOFC 3 durchdie Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 zugeführt werden.Diesbezüglichist es möglich, einenausreichenden Betrag der elektrischen Energie zu erzeugen, um einenSollbetrag der Energieerzeugung zu erzielen, in dem die Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 in geeigneter Weise eingestelltwird, falls die Beziehung zwischen dem Sollbetrag der elektrischenEnergieerzeugung und der Ventilöffnungszeitund der Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 im Vorfeld erhalten undabgebildet wurde.
    [0065] Darüber hinauswird die Energieerzeugung in der SOFC 3 bei Temperaturenvon 700 bis 1000°C beispielsweisegemäß der vorstehendenBeschreibung durchgeführt.Wenn die Temperatur der SOFC 3 niedrig ist, dann ist esdementsprechend erforderlich, die Temperatur der SOFC 3 aufeine geeignete Temperatur anzuheben. Hierbei ist zu beachten, dasses einige Zeit braucht, bis die SOFC 3 eine vorgeschriebeneTemperatur erreicht hat, bei der die SOFC 3 die Energieerzeugungdurchführenkann, da bei der Dieselkraftmaschine die Verbrennungstemperaturniedrig ist und somit die Temperatur des Abgases niedrig ist, fallsdie Temperatur der SOFC 3 ausschließlich aufgrund des Abgasesvon der Kraftmaschine 1 ansteigen soll. Diesbezüglich kannjedoch gemäß diesemAusführungsbeispielein Hochtemperaturgas, das infolge des Gemisches in der Verbrennungsvorrichtung 9 verbranntund ausgelassen wird, der SOFC 3 zugeführt werden, so dass die Temperaturder SOFC 3 noch schneller als bei dem vorstehend beschriebenenFall angehoben werden kann. Infolgedessen kann die Energieerzeugungbei einer früherenStufe gestartet werden, auch wenn die Temperatur der SOFC 3 niedrigist. Hierbei ist zu beachten, dass es in jenem Fall wünschenswertist, wenn es der Hauptzweck ist, die Temperatur der SOFC 3 anzuheben,das Gemisch in der Verbrennungsvorrichtung 9 bei einemLuft/Kraftstoff-Verhältnis inder Nähedes stöchiometrischenLuft/Kraftstoff-Verhältnisseszu zündenoder zu brennen. Durch Verbrennen des Gemisches unter einem derartigenZustand kann ein Gas mit einer relativ hohen Temperatur erzeugtwerden, so dass das Gas mit einer derartig hohen Temperatur (verbranntesGas) der SOFC 3 zugeführtwerden kann. Zusätzlichist es möglich,das Aus-lassen von nicht verbranntem Kraftstoff aus der Verbrennungsvorrichtung 9 durch Verbrennendes Gemisches bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnisin der Nähedes stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisseszu unterdrücken.
    [0066] Außerdem wirdgemäß diesemAusführungsbeispieldas Abgas von der Kraftmaschine 1 außerdem der Kraftstoffelektrode 3a zugeführt, sodass die Temperatur der SOFC 3 aufgrund der Wärme von demAbgas erhöhtwerden kann, und ein Teil des Abgases aus der Kraftmaschine 1 kannals Kraftstoff zur Energieerzeugung verwendet werden.
    [0067] Beidiesem Ausführungsbeispielist zu beachten, dass die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung,die der SOFC 3 zugeführtwird, d.h. die Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 auf der Grundlage desAbgabesignals von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 geregeltwerden kann, der an dem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vonder SOFC 3 angebracht ist.
    [0068] Wennnämlichdas Abgabesignal von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensorsensor 15 größer ist alsein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis,dann wird die Ventilöffnungszeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 verlängert, und dessen Ventilschließzeit wirdverkürzt.Wenn andererseits das Abgabesignal von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 kleinerist als das Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis, dann wird die Ventilöffnungszeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 verkürzt, und dessen Ventilschließzeit wirdverlängert.
    [0069] Andersgesagt wird die zugeführteKraftstoffmenge zur Energieerzeugung vermehrt, wenn die Kraftstoffmengeklein ist, die zur Energieerzeugung der SOFC 3 beiträgt, wohingegendie zuzuführende Kraftstoffmengezur Energieerzeugung verringert wird, wenn die Kraftstoffmenge groß ist, diezur Energieerzeugung der SOFC 3 beiträgt. Gemäß einer derartigen Kraftstoffsteuerungkann die zugeführteKraftstoffmenge zur Energieerzeugung auf der Grundlage der Kraftstoffmengezur Energieerzeugung gesteuert werden, die zur Energieerzeugungdurch die SOFC 3 beträgt.Infolgedessen kann eine optimale Kraftstoffmenge zur Energieerzeugungder SOFC 3 zugeführt werden,umso den Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung der SOFC 3 zuerzielen.
    [0070] In ähnlicherWeise kann bei diesem Ausführungsbeispieldie Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 auf der Grundlage desAbgabesignals von dem Abgastemperatursensor 16 geregeltwerden, der an dem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vonder SOFC 3 angebracht ist.
    [0071] Aufder Grundlage des Abgabesignals von dem Abgastemperatursensor 16 istes nämlichmöglich,zu bestimmen, ob die Temperatur der SOFC 3 auf eine Temperaturangestiegen ist, bei der die SOFC 3 die Erzeugung der elektrischenEnergie durchführenkann. Die Temperatur der SOFC 3 wird durch Verbrennen desGemisches mit dem stöchiometrischenLuft/Kraftstoff-Verhältnisin der Verbrennungsvorrichtung 9 angehoben, bis die SOFC 3 auf jeneTemperatur angestiegen ist, bei der sie die Energieerzeugung durchführen kann.Nachdem die Temperatur der SOFC 3 auf die Temperatur angehobenwurde, bei der die SOFC 3 die Energieerzeugung durchführen kann,dann wird ein Gemisch mit einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis inder Verbrennungsvorrichtung 9 verbrannt, so dass durchdie SOFC 3 elektrische Energie erzeugt wird.
    [0072] Infolgedessenkann bei einem Kraftmaschinenkaltstart oder dergleichen die Temperaturder SOFC 3 noch schneller bis zur Temperatur angehobenwerden, bei der durch die SOFC 3 elektrische Energie erzeugtwerden kann. Des Weiteren kann die Temperatur der SOFC 3 geeignetfür dieEnergieerzeugung gesteuert werden, nämlich auf eine Temperatur,bei der die SOFC 3 einen großen elektrischen Wirkungsgradaufweist. Infolgedessen kann eine Reduzierung des elektrischen Wirkungsgradesunterdrücktwerden.
    [0073] Hierbeiist zu beachten, dass die zugeführte Kraftstoffmengezur Energieerzeugung durch Reduzieren der Kraftstoffmenge verringertwerden kann, die aus dem Kraftstoffeinspritzventil 10 einzuspritzen ist,wenn die Temperatur der SOFC 3 kleiner ist als jene Temperatur,die zur Energieerzeugung geeignet ist. Dadurch ist es möglich, dasAuslassen von nicht verbranntem Kraftstoff aus der SOFC 3 zuunterdrücken,der keinen Beitrag zur Energieerzeugung hat.
    [0074] Wiedies gemäß in diesemAusführungsbeispielvorstehend beschrieben ist, kann der Kraftstoff zur Energieerzeugungder SOFC 3 ungeachtet des Betriebszustandes der Kraftmaschine 1 zugeführt werden.Zusätzlichkann eine optimale Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung der SOFC 3 zugeführt werden,um so einen Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung davon zuerreichen. Außerdemkann die Temperatur der SOFC 3 noch schneller ansteigen,wodurch die Energieerzeugung der SOFC 3 bei einer früheren Stufegestartet werden kann. Des Weiteren kann die zugeführte Kraftstoffmengezur Energieerzeugung durch den Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 und/oderden Abgastemperatursensor 16 geregelt werden. Dabei wirdauf den Signalfluss um die ECU 13 bei diesem AusführungsbeispielBezug genommen, währenddie 7 betrachtet wird.
    [0075] Inder 7 stellt ein gepunkteterPfeil (1) den Signalfluss von der ECU 13 zu demKraftstoffeinspritzventil 10 dar. Ein gepunkteter Pfeil(2) stellt den Signalfluss von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 zuder ECU 13 dar. Ein gepunkteter Pfeil (3) stelltenden Signalfluss von dem Abgastemperatursensor 16 zu derECU 13 dar. Ein durchgezogener Pfeil in der 7 stellt die Kraftstoffzufuhrvon dem Kraftstoffeinspritzventil 10 zu der Verbrennungsvorrichtung 9 dar.
    [0076] Wiedies bei diesem Ausführungsbeispiel vorstehendbeschrieben ist, wird Kraftstoff von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 indie Verbrennungsvorrichtung 9 eingespritzt, und der nichtverbrannte Kraftstoff, der in dem von der Verbrennungsvorrichtung 9 ausgelassenenGas enthalten ist, wird als Kraftstoff zur Energieerzeugung derSOFC 3 zugeführt.Das Kraftstoffeinspritzventil 10 und die Verbrennungsvorrichtung 9 bildennämlichzusammen ein Kraftstoffzuführungssystem 101 gemäß der vorliegendenErfindung. Die Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeitdes Kraftstoffeinspritzventils 10 werden in der vorstehendbeschriebenen Art und Weise durch Ausführen eines Steuerprogrammsgesteuert, welches in der ECU 13 gespeichert ist, so dassdie von dem Kraftstoffeinspritzventil 10 einzuspritzende Kraftstoffmengein geeigneter Art und Weise gesteuert werden kann. Infolgedessenwird die zugeführte Kraftstoffmengezur Energieerzeugung zu der SOFC 3 eingestellt. Das Steuerprogrammbildet nämlicheinen Zuführungsmengensteuerabschnitt 201 gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0077] Darüber hinauskann bei diesem Ausführungsbeispielder Zuführungsmengensteuerabschnitt 201 dievon dem Kraftstoffeinspritzventil 10 einzuspritzende Kraftstoffmengeauf der Grundlage des Abgabesignals von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 und/oderdem Abgabesignal von der Abgastemperatur 16 gemäß der vorstehendenBeschreibung steuern. Der Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 bildet nämlich eineKraftstoffmengenerfassungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,und der Abgastemperatursensor 16 bildet eine Temperaturerfassungsvorrichtunggemäß der vorliegendenErfindung.
    [0078] Einzweites Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispieldarin, dass es mit einem Oxidationskatalysator 17 versehenist, der an dem Abgaskanal 2 an einer Stelle zwischen demEinführungskanal 8 undder SOFC 3 angebracht ist, wie dies in der 2 gezeigt ist. Bei diesem zweiten Ausführungsbeispielist zu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, aufdie die vorliegende Erfindung angewendet wird, und die restlicheHardware mit jenen des vorstehend erwähnten ersten Ausführungsbeispielsgleich sind, und somit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0079] Die 2 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus der Kraftmaschine 1 und deren Einlass-und Abgassystem gemäß diesemzweiten Ausführungsbeispiel.
    [0080] Nichtverbrannter Kraftstoff, der als Kraftstoff zur Energieerzeugungfür dieSOFC 3 dient, wird von der Kraftmaschine 1 und/oderder Verbrennungsvorrichtung 9 zu dem Oxidationskatalysator 17 zugeführt, wodurchder nicht verbrannte Kraftstoff durch den Oxidationskatalysator 17 oxidiertwird. Die Temperatur des aus der Kraftmaschine 1 ausgelassenen Abgaseswird durch die Reaktionswärmeerhöht,die dabei erzeugt wird, so dass die Temperatur der SOFC 3 aufgrunddes darin strömendenAbgases erhöhtwird. Infolgedessen kann die Temperatur der SOFC 3 nochschneller angehoben werden, auch wenn die Temperatur des aus derKraftmaschine 1 ausgelassenen Abgases und die Temperaturder SOFC 3 niedrig sind, so dass die Energieerzeugung derSOFC 3 bei einer früherenStufe gestartet werden kann. Zusätzlichwird ein Teil des nicht verbrannten Kraftstoffes durch den Oxidationskatalysator 17 reformiert,so dass der so reformierte nicht verbrannte Kraftstoff der SOFC 3 zugeführt werdenkann. Der reformierte nicht verbrannte Kraftstoff reagiert in einfacherWeise an der Kraftstoffelektrode 3a, so dass der elektrischeWirkungsgrad der SOFC 3 verbessert werden kann. Darüber hinausreagiert der nicht verbrannte Kraftstoff aus der Kraftmaschine 1 und/oder derVerbrennungsvorrichtung 9 mit Sauerstoff in dem Oxidationskatalysator 17,so dass die Sauerstoffkonzentration des Abgases dadurch verringertwird, wodurch es möglichist, den Betrag der elektrischen Energieerzeugung der SOFC 3 zuerhöhen.
    [0081] Beidiesem Ausführungsbeispielist hierbei zu beachten, dass der aus der Verbrennungsvorrichtung 9 ausgelassenenicht verbrannte Kraftstoff durch die Verbrennung eines Gemischeserhalten werden kann, dass darin eine überschüssige Kraftstoffmenge enthält, oderer kann auch durch Auslassen des Kraftstoffes erhalten werden, derdurch das Kraftstoffeinspritzventil 10 aus der Verbrennungsvorrichtung 9 inseinem nicht verbrannten Zustand eingespritzt wird.
    [0082] Injenen Fällen,bei denen die Kraftmaschine 1 mit einem Gemisch eines fettenLuft/Kraftstoff-Verhältnisbetrieben wird, dann kann darüberhinaus ein Gemisch eines mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnisses inder Verbrennungsvorrichtung 9 verbrannt werden, so dassder Oxidationskatalysator 17 mit Sauerstoff zum Oxidierendes nicht verbrannten Kraftstoffs von der Kraftmaschine 1 versorgtwerden kann, wodurch es möglichist, die Menge des nicht verbrannten Kraftstoffs einzustellen, derder SOFC 3 zugeführt wird.
    [0083] Hierbeiist es vorzuziehen, einen kleinen Katalysator als den Oxidationskatalysator 17 zumZwecke der Temperaturanhebung des Oxidationskatalysators 17 beieiner frühenStufe zu übernehmen.
    [0084] Eindrittes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispieldarin, dass es mit einem Oxidationskatalysator 18 versehenist, der an dem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vonder SOFC 3 angebracht ist, wie dies in der 3 gezeigt ist. Bei diesem dritten Ausführungsbeispielist zu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, aufdie die vorliegende Erfindung angewendet wird, und die restlicheHardware mit jenen des vorstehend erwähnten ersten Ausführungsbeispiels gleichsind, und somit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0085] Die 3 zeigt eine Ansicht, dieden schematischen Aufbau der Kraftmaschine 1 und deren Einlass-und Abgassystem gemäß diesemdritten Ausführungsbeispielzeigt.
    [0086] Injenen Fällen,bei denen der Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 oder der Abgastemperatursensor 16 andem Abgaskanal 2 angebracht sind, ändern sich die Komponentendes Abgases in dem Oxidationskatalysator 18, wodurch dieAbgabe von dem Sensor 15 oder 16 beeinflusst wird.Um einen derartigen Einfluss zu vermeiden, ist der Oxidationskatalysator 18 ander stromabwärtigenSeite des Sensors 15 oder 16 angeordnet.
    [0087] Beider SOFC 3 reagiert nicht der gesamte Kraftstoff zur Energieerzeugung(nicht verbrannter Kraftstoff von der Kraftmaschine 1 und/oderder Verbrennungsvorrichtung 9), der der SOFC 3 zugeführt wird,und ein Teil des Kraftstoffs zur Energieerzeugung kann durch dieSOFC 3 hindurch treten, ohne dass er Reaktionen ausgesetztwird. Falls ein Teil des Kraftstoffs zur Energieerzeugung in dieAtmosphäre ausgelassenwird, dann werden die Emissionen verschlechtert, die von der Kraftmaschine 1 indie Atmosphäreausgelassen werden. Diesbezüglichkann jedoch gemäß diesemAusführungsbeispieldurch den Oxidationskatalysator 18, der an der stromaufwärtigen Seiteder SOFC 3 angeordnet ist, der Kraftstoff zur Energieerzeugung,der von der SOFC 3 ausgelassen wird, ohne dass er darinReaktionen ausgesetzt wird, durch den Oxidationskatalysator 18 oxidiertwerden, wodurch das in die Atmosphären auszulassende Abgas gereinigtwerden kann.
    [0088] DesWeiteren wird der Oxidationskatalysator 18, der an derstromabwärtigenSeite von der SOFC 3 angeordnet ist, auf eine hohe Temperaturdurch die Wärmevon der SOFC 3 aufrechterhalten, so dass es möglich ist,einen stabilen Reinigungsvorgang des Abgases durchzuführen.
    [0089] Einviertes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem dritten Ausführungsbeispieldarin, dass das von der Seite der Luftelektrode 3c ausgelasseneGas (Kathodenabgas) der SOFC 3 in den Oxidationskatalysator 18 eingeführt wird.Bei diesem vierten Ausführungsbeispielist zu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, aufdie vorliegende Erfindung angewendet wird, und die restliche Hardwaregleich jenen des vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispielssind, und somit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0090] Die 4 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus der Kraftmaschine 1 und deren Einlass-und Abgassystem gemäß diesemvierten Ausführungsbeispiel.
    [0091] Beidiesem Ausführungsbeispielist ein Teil des Abgaskanals 2 zwischen der SOFC 3 unddem Oxidationskatalysator 18 mit einer Auslassseite der Luftelektrode 3c durcheinen Lufteinführungskanal 19 verbunden,so dass der von der Seite der Luftelektrode 3c ausgelasseneSauerstoff in den Oxidationskatalysator 18 eingeführt wird.In jenen Fällen,bei denen der Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor 15 oderder Abgastemperatursensor 16 an dem Abgaskanal 2 angebrachtist, ändernsich die Komponenten des Abgases in dem Oxidationskatalysator 18,wodurch die Abgabe von dem Sensor 15 oder 16 beeinflusst wird.Um einen derartigen Einfluss zu vermeiden, ist der Lufteinführungskanal 19 ander stromabwärtigen Seitevon dem Sensor 15 oder 16 angeordnet.
    [0092] Hierbeiist zu beachten, dass das Abgas von der Seite der Kraftstoffelektrode 3a eineniedrige Sauerstoffkonzentration in Abhängigkeit von dem Betriebszustandder Kraftmaschine 1 oder dem Energieerzeugungszustand vonder SOFC 3 haben kann. Wenn die Sauerstoffkonzentrationdes Abgases von der Seite der Kraftstoffelektrode 3a niedrigist, dann kann somit die Oxidationsfähigkeit des Oxidationskatalysators 18 reduziertsein, wodurch es schwierig ist, den nicht verbrannten Kraftstoffzu oxidieren. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass das erforderliche Drehmomentnicht von der Kraftmaschine 1 erhalten werden kann unddass ein Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugung von der SOFC 3 nichterreicht werden kann, wenn Sauerstoff dem Oxidationskatalysator 18 beisich änderndemBetriebszustand der Kraftmaschine 1 oder bei sich änderndem Energieerzeugungszustandder SOFC 3 zugeführt wird.
    [0093] Diesbezüglich kannjedoch gemäß diesem Ausführungsbeispielder Sauerstoff, der in der Luft von der Seite der Luftelektrode 3c enthaltenist, in den Oxidationskatalysator 18 eingeführt werden,so dass es möglichist, die Verschlechterung der Emissionen zu unterdrücken, dieanderenfalls aufgrund eines Sauerstoffmangels in dem Oxidationskatalysator 18 hervorgerufenwerden würden.Zusätzlichist es möglich,Sauerstoff zu dem Oxidationskatalysator 18 unabhängig vondem Betriebszustand der Kraftmaschine 1 und dem Energieerzeugungszustandder SOFC 3 zuzuführen.
    [0094] Beidiesem Ausführungsbeispielist zu beachten, dass hierbei durch die Luftpumpe 6 zugeführte Luftin den Oxidationskatalysator 18 eingeführt werden kann.
    [0095] Somitbildet bei diesem Ausführungsbeispiel derLufteinführungskanal 19 oderdie Luftpumpe 6 ein Luftzuführungssystem gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0096] EinfünftesAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem vierten Ausführungsbeispieldarin, dass es mit einem Wärmetauscher 20 versehenist, der an dem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vondem Oxidationskatalysator 18 angebracht ist, wie dies inder 5 gezeigt ist. Beidiesem fünftenAusführungsbeispiel istzu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, auf diedie vorliegende Erfindung angewendet wird, und die restliche Hardwaremit jenem des vorstehend erwähntenersten Ausführungsbeispielsgleich sind, und somit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0097] Die 5 zeigt den schematischenAufbau der Kraftmaschine 1 und deren Einlass- und Abgassystemgemäß diesemfünftenAusführungsbeispiel.
    [0098] Beidiesem Ausführungsbeispielist der Wärmetauscher 20 andem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vondem Oxidationskatalysator 18 angeordnet, und ein Umgehungskanal 21 zumUmgehen des Abgases um den Wärmetauscher 20 hatein Ende und ein anderes Ende davon, die mit dem Abgaskanal 2 anStellen an der stromaufwärtigenSeite bzw. der stromabwärtigenSeite des Wärmetauschers 20 verbundensind. Ein Drei-Wege-Ventil 22 zum wahlweisen Durchlassendes Abgases entweder durch den Umgehungskanal 21 oder denWärmetauscher 20 istan dem Abgaskanal 2 an jener Stelle davon angebracht, ander der Umgehungskanal 21 mit dessen anderem Ende mit demAbgaskanal 2 an der stromabwärtigen Seite des Wärmetauschers 20 verbundenist.
    [0099] EinKühlwasserkanal 23,in dem ein Kühlmitteloder Wasser zum Kühlender Kraftmaschine 1 zirkuliert, ist mit dem Wärmetauscher 20 verbunden. DerKühlwasserkanal 23 istmit der Kraftmaschine 1 und einem Heizkern 24 verbunden.
    [0100] Hierbeiist zu beachten, dass die Betriebstemperatur der SOFC 3 hochist, und somit ein Gas mit hoher Temperatur von der Seite der Kraftstoffelektrode 3a derSOFC 3 ausgelassen wird.
    [0101] Dementsprechendwird die Temperatur des aus der Kraftmaschine 1 ausgelassenenAbgases in der SOFC 3 angehoben, auch wenn sie niedrigist, und zwar währendjener Zeit, wenn die SOFC 3 die Energieerzeugung durchführt, undsomit wird die Temperatur des Abgases an der stromabwärtigen Seiteder SOFC 3 hoch. Andererseits kann die Wärme vonder Kraftmaschine 1 durch den Wärmetauscher 20 gesammeltwerden, der an dem Abgaskanal 2 angeordnet ist, auch wenndie Temperatur des Abgases von der Kraftmaschine 1 hochist. Somit kann die Wärmedes Abgases von der Kraftmaschine 1 und der SOFC 3 durchden einzigen Wärmetauscher 20 gesammeltwerden. Infolgedessen kann die Instabilität des Wärmetauschers bei dem Fahrzeugverbessert werden.
    [0102] Beidiesem Ausführungsbeispielzirkuliert das Kühlwasserder Kraftmaschine durch den Wärmetauscher 20,so dass ein Wärmeübergangzwischen dem Abgas mit hoher Temperatur und dem Kühlwasserbewirkt wird, wodurch die Temperatur des Kühlwassers ansteigt. Wenn nämlich dasAbgas mit hoher Temperatur in den Wärmetauscher 20 eingeführt wird,dann wir die Temperatur des Kühlwassersdurch den Wärmetauscher 20 erhöht. Somitist es möglich,die Heizfunktion des Fahrzeugs durch Zirkulieren des Kühlwassersmit der so erhöhten Temperaturin den Heizkern 24 durch den Kühlwasserkanal 23 zuverbessern. Außerdemist es möglich, dieKraftmaschine 1 dadurch schnell aufzuwärmen, dass das Kühlwassermit hoher Temperatur durch die Kraftmaschine 1 zirkuliert,wenn die Temperatur der Kraftmaschine 1 während desStarts der Kraftmaschine oder dergleichen niedrig ist. Des Weiteren kannein derartiger vorteilhafter Effekt zufrieden stellend erreichtwerden, da das Abgas mit hoher Temperatur durch den Wärmetauscher 20 zirkuliert,auch wenn der Wärmetauscher 20 einereduzierte Größe hat.
    [0103] Hierbeiist zu beachten, dass es nicht möglichist, die Kraftmaschine 1 zufrieden stellend zu kühlen, wodurches zu einem so genannten Überhitzenkommt, wenn die Kühlwassertemperaturzu hoch wird. Dementsprechend wird das Drei-Wege-Ventil 22 soangetrieben, dass es dann betrieben wird, bevor die Kühlwassertemperaturzu hoch wird, so dass das Abgas durch den Umgehungskanal 21 hindurch tritt.Dadurch ist es möglich,das Auftreten einer Überhitzungzu unterdrücken.Darüberhinaus kann im Falle des Abgastemperatursensors 16 dasAbgas durch den Umgehungskanal 21 mittels des Drei-Wege-Ventils 22 hindurchtreten, wenn die Temperatur des Abgases, die durch den Abgastemperatursensor 16 erfasstwird, größer istals eine vorgeschriebene Temperatur.
    [0104] Einsechstes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem fünften Ausführungsbeispieldarin, dass der Wärmeaustauschzwischen dem Abgas und der Luft in dem Wärmetauscher 20 bewirktwird. Bei diesem sechsten Ausführungsbeispielist zu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, aufdie die vorliegende Erfindung angewendet wird, und die restlicheHardware mit jenen des vorstehend erwähnten ersten Ausführungsbeispielsgleich sind und somit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0105] Die 6 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus der Kraftmaschine 1 und deren Einlass-und Abgassystem gemäß diesemsechsten Ausführungsbeispiel.
    [0106] Beidiesem Ausführungsbeispielist der Wärmetauscher 20 andem Abgaskanal 2 an einer Stelle stromabwärts vondem Oxidationskatalysator 18 angeordnet, und ein Umgehungskanal 21 zumUmgehen des Abgases um den Wärmetauscher 20 hatein Ende und ein anderes Ende davon, die mit dem Abgaskanal 2 anStellen an der stromaufwärtigenSeite bzw. an der stromabwärtigenSeite des Wärmetauschers 20 verbundensind. Ein Drei-Wege-Ventil 22 zum wahlweisen Durchlassendes Abgases entweder durch den Umgehungskanal 21 oder demWärmetauscher 20 istan dem Abgaskanal 2 an jener Stelle davon angebracht, ander der Umgehungskanal 21 mit dem anderen Ende davon mitdem Abgaskanal 2 an der stromabwärtigen Seite des Wärmetauschers 20 verbundenist.
    [0107] DerWärmetauscher 20 istan seiner Einlassseite mit der Luftpumpe 6 durch den Luftzuführungskanal 7 verbunden,und an seiner Auslassseite mit einer Einlassseite der Luftelektrode 3c derSOFC 3 durch den Luftzuführungskanal 7. Außerdem verzweigtsich der Luftzuführungskanal 7,der mit der Auslassseite des Wärmetauschers 20 verbundenist, an seiner Strecke zu der SOFC 3, die mit der Verbrennungsvorrichtung 9 durcheinen Wärmetauscher 25 zuverbinden ist.
    [0108] EinKühlwasserkanal 23,in dem ein Kühlmitteloder Wasser zum Kühlender Kraftmaschine 1 zirkuliert, ist mit dem Wärmetauscher 25 verbunden. DerKühlwasserkanal 23 istmit der Kraftmaschine 1 und dem Heizkern 24 verbunden.
    [0109] Hierbeiist zu beachten, dass die Betriebstemperatur der SOFC 3 hochist, und dass somit ein Gas mit hoher Temperatur von der Seite derKraftstoffelektrode 3a der SOFC 3 ausgelassenwird. Dementsprechend wird die Temperatur des Abgases, das aus derKraftmaschine 1 ausgelassen wird, in der SOFC 3 angehobenwird, auch wenn sie niedrig ist, und somit wird die Temperatur desAbgases an der stromabwärtigenSeite der SOFC 3 hoch, und zwar während jener Zeit, wenn dieSOFC 3 die Energieerzeugung durchführt. Bei diesem Ausführungsbeispiel wirdein Wärmeübergangzwischen dem Abgas mit hoher Temperatur und der Luft bewirkt, dievon der Luftpumpe 6 ausgelassen wird, wodurch die Temperaturder Luft, die der SOFC 3 und der Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführt wird,erhöhtwerden kann.
    [0110] Durcheinen derartigen Aufbau wird die Temperatur der Luft durch den Wärmetauscher 20 angehoben,wenn das Abgas mit hoher Temperatur in den Wärmetauscher 20 eingeführt wird.Somit ist es durch Einführender Luft mit der so erhöhtenTemperatur zu der Luftelektrode 3c der SOFC 3 möglich, die LuftSOFC 3 zuzuführen,währendderen Temperaturabfall unterdrücktwird, infolgedessen der elektrische Wirkungsgrad der SOFC 3 verbessertwerden kann.
    [0111] Zusätzlich wirddie Verdampfung von Kraftstoff in der Verbrennungsvorrichtung 9 durchZuführender Luft mit hoher Temperatur zu der Verbrennungsvorrichtung 9 erleichtert,so dass die Verbrennung in der Verbrennungsvorrichtung 9 weiterstabilisiert werden kann. Wenn jedoch die Temperatur der Luft, dieder Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführt wird, zu hoch wird, dannwird die Sauerstoffkonzentration der Luft reduziert. Um dieses zuvermeiden, wird gemäß diesemAusführungsbeispielnach dem Wärmeaustauschzwischen der Luft mit hoher Temperatur und dem Kühlwasser in dem Wärmetauscher 25 dieLuft mit der so abgesenkten Temperatur der Verbrennungsvorrichtung 9 zugeführt. Infolgedessen kanndie Verbrennung in der Verbrennungsvorrichtung 9 weiterstabilisiert werden. Wenn andererseits das Gemisch aus der Verbrennungsvorrichtung 9 ausgelassenwird, ohne dass es darin einer Verbrennung ausgesetzt wird, dannkann die Verdampfung des Kraftstoffes in dem Gemisch erleichtertwerden, so dass der Kraftstoff in einfacher Weise in der SOFC 3 reagierenkann.
    [0112] Angesichtsder vorstehend beschriebenen Diskussion ist es offensichtlich, dasses bei einer Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß der vorliegendenErfindung möglichist, Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle zuzuführen, undzwar ungeachtet des Betriebszustand der Brennkraftmaschine. Zusätzlich kanndie der Brennstoffzelle zugeführteKraftstoffmenge zur Energieerzeugung ungeachtet des Betriebszustandsder Brennkraftmaschine vermehrt oder verringert werden, so dasseine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung entsprechend einem Sollbetragder Energieerzeugung zugeführtwerden kann. Des Weiteren kann durch das Einführen des Abgases von einerVerbrennungsvorrichtung in die Brennstoffzelle die Temperatur derBrennstoffzelle noch schneller erhöht werden, wodurch die Energieerzeugungder Brennstoffzelle dementsprechend bei einer früheren Stufe gestartet werdenkann.
    [0113] Während dieErfindung hinsichtlich der bevorzugten Ausführungsbeispiele beschriebenwurde, so kann der Fachmann erkennen, dass die Erfindung innerhalbdes Umfangs der beigefügtenAnsprüche abgewandeltwerden kann.
    [0114] Einsiebtes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispieldarin, dass anstelle der Verbrennungsvorrichtung 9 beidem ersten Ausführungsbeispieldieses Ausführungsbeispieleine Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 aufweist,die zwischen der Kraftmaschine 1 und der SOFC 3 indem Abgaskanal 2 angeordnet ist, um dort Kraftstoff zuzugeben.Des Weiteren ist der Wärmetauscher 20 an derstromabwärtigenSeite der SOFC 3 in dem Abgaskanal 2 angeordnet.Bei diesem Ausführungsbeispielist zu beachten, dass der Hauptaufbau der Brennkraftmaschine, aufdie die Erfindung angewendet wird, und die restliche Hardware gleichjenen des vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispieles sind, undsomit wird deren Beschreibung hierbei weggelassen.
    [0115] Die 8 zeigt eine Ansicht desschematischen Aufbaus der Kraftmaschine 1 und deren Einlass-und Abgassystem gemäß diesemsiebten Ausführungsbeispiel.
    [0116] DiesesAusführungsbeispielhat die Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 zwischender Kraftmaschine 1 und der SOFC 3 in dem Abgaskanal 2.Der Kraftstoff wird von der Kraftstoffpumpe 11 zu dieserKraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 zugeführt. DesWeiteren ist diese Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 mitder ECU 13 elektrisch verbunden, und sie wird durch dieSignale von der ECU 13 betrieben, wodurch die Kraftstoffzugabegesteuert wird. Somit kann der dem Abgaskanal 2 zugegebene Kraftstoffals Kraftstoff zur Energieerzeugung für die SOFC 3 verwendetwerden.
    [0117] Dementsprechendkann bei diesem Ausführungsbeispielder durch die Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 zugegebeneKraftstoff der SOFC 3 als Kraftstoff zur Energieerzeugungzugeführtwerden, ohne dass sich der Betriebszustand der Kraftmaschine 1 ändert. DesWeiteren kann das Abgas von der Kraftmaschine 1 in dieSOFC 3 eingeführt werden,wodurch die Temperatur der SOFC 3 durch die hohe Temperaturdes Abgases erhöhtwerden kann, und weiterhin kann ein Teil des Abgases von der Kraftmaschine 1 alsder Kraftstoff zur Energieerzeugung verwendet werden.
    [0118] Hierbeikann eine der SOFC 3 zugeführte Kraftstoffmenge zur Energieerzeugungdurch eine Kraftstoffmenge eingestellt werden, die von der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 eingespritztwird. Insbesondere wird bei diesem Ausführungsbeispiel ein Ventil derKraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 intermittierendgeöffnet,und die dem Abgaskanal 2 zuzugebene Kraftstoffmenge wirddadurch eingestellt, dass die Ventilöffnungszeit und die Ventilschließzeit desVentils der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 eingestelltwerden. Dabei wird die Kraftstoffmenge umso größer, die der SOFC 3 zugeführt wird,je längerdie Ventilöffnungszeitund je kürzerdie Ventilschließzeitist. Andererseits wird die der SOFC 3 zugeführte Kraftstoffmengeumso kleiner, je kürzerdie Ventilöffnungszeitund je längerdie Ventilschließzeitist.
    [0119] Somitkann eine Beziehung zwischen dem Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugungder SOFC 3 und der Ventilöffnungs- und Schließzeit der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 imVoraus in einer Abbildung vorbereitet werden, und die Ventilöffnungszeitund die Ventilschließzeitder Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 kann dadurchbestimmt werden, dass der Sollbetrag der elektrischen Energieerzeugungersetzt wird. Auf diese Art und Weise ist es möglich, dass eine Energieerzeugungzum Erfüllendes Sollbetrags der elektrischen Energieerzeugung durchgeführt wird.
    [0120] DesWeiteren hat dieses Ausführungsbeispielden Wärmetauscher 20 ander stromabwärtigen Seiteder SOFC 3 in dem Abgaskanal 2. Außerdem hatein Umgehungskanal 21 zum Umgehen des Abgases um den Wärmetauscher 20 einEnde und ein anderes Ende davon, die mit dem Abgaskanal 2 an Stellenan der stromaufwärtigenSeite bzw. der stromabwärtigenSeite des Wärmetauschers 20 verbundensind. Ein Drei-Wege-Ventil 22 zum wahlweisen Durchlassendes Abgases entweder durch den Umgehungskanal 21 oder denWärmetauscher 20 ist andem Abgaskanal 2 an jener Stelle angebracht, an der derUmgehungskanal 21 mit seinem anderen Ende mit dem Abgaskanal 2 ander stromabwärtigen Seitedes Wärmetauschers 20 verbundenist.
    [0121] DerWärmetauscher 20 istmit einem nicht dargestellten Lufteinlassanschluss versehen, undein Wärmeübergangwird in dem Wärmetauscher 20 zwischender durch den Lufteinlasseinschluss eingezogenen Luft und dem Abgasbewirkt.
    [0122] DesWeiteren ist ein Ende des Luftzuführungskanals 7 mitdem Wärmetauscher 20 verbunden.Das andere Ende des Luftzuführungskanals 7 istmit dem Abgaskanal 2 zwischen der Kraftmaschine 1 undder Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 verbunden.Der Luftzuführungskanal 7 hatan seiner Mitte eine Luftpumpe 27 zum Auslassen der Luftmit einem vorbestimmten Druck von der Seite des Wärmetauschers 20 zudem Abgaskanal 2 an der stromaufwärtigen Seite der SOFC 3.
    [0123] Durchden vorstehend beschriebenen Aufbau wird die Luft mit der in demWärmetauscher 20 erhöhten Temperaturin den Abgaskanal 2 an der stromaufwärtigen Seite der SOFC 3 durchden Luftzuführungskanal 7 eingeführt. Folglichkann die Wandflächentemperaturdes Abgaskanals 2 und die Temperatur des Abgases erhöht werden.Somit kann die Verdampfung des Kraftstoffes unterstützt werden, dervon der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 zugegebenwird.
    [0124] DesWeiteren ist in dem Niedriglastbereich ein Maß zum Anheben der Temperaturder Wandflächedes Abgaskanals 2 durch die Wärme des Abgases von der Kraftmaschine 1 klein,wodurch der von der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 zugegebeneKraftstoff zuverlässigan der Wandflächedes Abgaskanals 2 haftet. Jedoch kann bei dem vorstehendbeschriebenen Aufbau die Temperatur der Wandfläche des Abgaskanals 2 unddes Abgases erhöhtwerden, wodurch die Verdampfung des Kraftstoffes unterstützt werdenkann, der an der Wandflächehaftet. Folglich kann der Kraftstoff zur Energieerzeugung der SOFC 3 stabilzugeführtwerden, und zwar auch währenddes Niedriglastbetriebes.
    [0125] Beidiesem Ausführungsbeispielist zu beachten, dass das andere Ende des Luftzuführungskanals 7 mitdem Abgaskanal 2 noch weiter stromabwärts von der Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 verbundensein kann. Insbesondere ist es ausreichend, die Temperatur an einerStelle in dem Abgaskanal 2 anzuheben, an der der Kraftstoffhaftet, in dem die Luft von dem Luftzuführungskanal 7 zugeführt wird.
    [0126] Beidiesem Ausführungsbeispielbildet die Kraftstoffzugabeeinspritzvorrichtung 26 dasKraftstoffzuführungssystemder vorliegenden Erfindung.
    [0127] Beieiner Brennkraftmaschine (1) mit einer Brennstoffzelle(3) in einem Abgassystem kann Kraftstoff zur Energieerzeugungder Brennstoffzelle (3) ungeachtet des Betriebszustandsder Brennkraftmaschine (1) zugeführt werden. Die Brennstoffzelle(3) ist an ihrer Seite einer Kraftstoffelektrode mit einem Abgaskanal(2) der Kraftmaschine (1) verbunden. Ein Kraftstoffzuführungssystem(101) führtden Kraftstoff zur Energieerzeugung dem Abgaskanal (2)an einer Stelle stromabwärtsvon der Kraftmaschine (1) und stromaufwärts von der Brennstoffzelle(3) zu. Ein Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) steuert eine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung,die durch das Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird. Gemäß einemderartigen Aufbau kann der Kraftstoff zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle(3) durch das Kraftstoffzuführungssystem (101)so zugeführt werden,dass elektrische Energie unabhängigvon dem Betriebszustand der Kraftmaschine (1) erzeugt wird.
    权利要求:
    Claims (19)
    [1] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem, gekennzeichnet durch eine Brennstoffzelle(3) einer Kraftstoffelektrode (3a), an dessenSeite sie mit einem Abgaskanal (2) der Brennkraftmaschine(1) verbunden ist; einem Kraftstoffzuführungssystem(101), das Kraftstoff zur Energieerzeugung für die Brennstoffzelle(3) zu einem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromabwärts vonder Brennkraftmaschine (1) und stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) zuführt; und einem Zuführungsmengensteuerabschnitt(201), der eine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung steuert, diedurch das Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird.
    [2] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem (101)zugeführtwird, derart steuert, dass ein Betrag einer elektrischen Energieerzeugungder Brennstoffzelle (3) gleich einem Sollbetrag der elektrischenEnergieerzeugung wird.
    [3] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch2, des Weiteren gekennzeichnet durch eine Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung(15), die eine Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung erfasst,welche zur Energieerzeugung der Brennstoffzelle (3) beiträgt, wobeider Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird, auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses der Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung(15) steuert.
    [4] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung vermehrt,die durch das Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird, wenn die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die zur Energieerzeugungder Brennstoffzelle (3) beiträgt und durch die Kraftstoffmengenerfassungsvorrichtung(15) erfasst wird, kleiner ist als eine Sollmenge.
    [5] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß einemder Ansprüche 1bis 4, des Weiteren gekennzeichnet durch eine Temperaturerfassungsvorrichtung(16), die einen Zustand eines Elementes bezüglich derTemperatur der Brennstoffzelle (3) erfasst, wobei der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird, auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses der Temperaturerfassungsvorrichtung(16) steuert.
    [6] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung verringert,die durch das Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird, wenn die Temperatur der Brennstoffzelle (3) kleinerals eine vorgeschriebene Temperatur ist.
    [7] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß einemder Ansprüche 1bis 6, des Weiteren gekennzeichnet durch eine Verbrennungsvorrichtung(9), wobei das Kraftstoffzuführungssystem (101)ein von der Verbrennungsvorrichtung (9) ausgelassenes Abgaszu dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromabwärts vonder Brennkraftmaschine (1) und stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) zuführt.
    [8] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffzuführungssystem(101) das von der Verbrennungsvorrichtung (9) ausgelasseneAbgas zu dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromabwärts vonder Brennkraftmaschine (1) und stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) zuführt, wobei eine Verbrennungin der Verbrennungsvorrichtung (9) mit einem Gemisch einesfetten Luft/Kraftstoff-Verhältnissesdurchgeführtwird, das ein kleineres Luft/Kraftstoff-Verhältnis als das stöchiometrischeLuft/Kraftstoff-Verhältnisist.
    [9] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle in einemAbgassystem gemäß Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffzuführungssystem(101) ein von der Verbrennungsvorrichtung (9) ausgelassenesnicht verbranntes Gas zu dem Abgaskanal (2) an einer Stellestromabwärtsvon der Brennkraftmaschine (1) und stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) zuführt, ohne das Kraftstoff inder Verbrennungsvorrichtung (9) verbrannt wird.
    [10] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem (101)zugeführtwird, durch Änderneines Luft/Kraftstoff-Verhältnisseseines Gases steuert, das in der Verbrennungsvorrichtung (9)verbrannt wird.
    [11] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungsmengensteuerabschnitt(2) das Luft/Kraftstoff-Verhältnis desin der Verbrennungsvorrichtung (9) verbrannten Gases auf einenWert in der Nähedes stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisseseinstellt, wenn die Temperatur der Brennstoffzelle (3)erhöhtist.
    [12] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß einemder Ansprüche 1bis 11, des Weiteren gekennzeichnet durch einen Katalysator (17)mit einer Oxidationsfähigkeit,der an dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) und stromabwärts von dem Kraftstoffzuführungssystem(101) angebracht ist.
    [13] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch7, des Weiteren gekennzeichnet durch einen Katalysator (17) miteiner Oxidationsfähigkeit,der an dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromaufwärts vonder Brennstoffzelle (3) und stromabwärts von dem Kraftstoffzuführungssystem(101) angebracht ist, wobei der Zuführungsmengensteuerabschnitt(201) die Kraftstoffmenge zur Energieerzeugung, die durchdas Kraftstoffzuführungssystem(101) zugeführtwird, durch Einstellen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisseseines in der Verbrennungsvorrichtung (9) verbrannten Gases aufein mageres Luft/Kraftstoff-Verhältniseinstellt, das ein höheresLuft/Kraftstoff-Verhältnisals das stöchiometrischeLuft/Kraftstoff-Verhältnisist, wenn die Brennkraftmaschine (1) mit einem Gemischmit einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird.
    [14] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß einemder Ansprüche 1bis 13, des Weiteren gekennzeichnet durch einen Katalysator (18)mit einer Oxidationsfähigkeit,der an dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromabwärts vonder Brennstoffzelle (3) angebracht ist.
    [15] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch14, des Weiteren gekennzeichnet durch eine Sauerstoffzuführungsvorrichtung(19), die Sauerstoff zu dem Katalysator (18) mitder Oxidationsfähigkeitzuführt.
    [16] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch15, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauerstoffzuführungsvorrichtung(19) den von einer Seite einer Luftelektrode (3c)der Brennstoffzelle (3) ausgelassenen Sauerstoff zu demKatalysator (18) mit der Oxidationsfähigkeit zuführt.
    [17] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß einemder Ansprüche 1bis 16, des Weiteren gekennzeichnet durch einen Wärmetauscher(20), der an dem Abgaskanal (2) an einer Stellestromabwärtsvon der Brennstoffzelle (3) angebracht ist.
    [18] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch17, des Weiteren gekennzeichnet durch einen Luftzuführungskanal(7), der den daran angebrachten Wärmetauscher (20) aufweistund mit einer Einlassseite einer Luftelektrode (3c) derBrennstoffzelle (3) verbunden ist, wobei Luft, deren Temperaturaufgrund der Wärmevon einem Abgas in dem Wärmetauscher (20)erhöhtist, in die Luftelektrode (3c) der Brennstoffzelle (3)durch den Luftzuführungskanal(7) zugeführtwird.
    [19] Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffzelle ineinem Abgassystem gemäß Anspruch7, des Weiteren gekennzeichnet durch: einen Wärmetauscher (20),der an dem Abgaskanal (2) an einer Stelle stromabwärts vonder Brennstoffzelle (3) angebracht ist; und einen Luftzuführungskanal(7), der den daran angebrachten Wärmetauscher (20) aufweistund mit der Verbrennungsvorrichtung (9) verbunden ist,wobei Luft, deren Temperatur aufgrund der Wärme eines Abgases in dem Wärmetauscher(20) erhöhtist, in die Verbrennungsvorrichtung (9) durch den Luftzuführungskanal(7) zugeführtwird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP0943793B1|2006-05-17|Steuerung für fremdgezündeter Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung
    US5839275A|1998-11-24|Fuel injection control device for a direct injection type engine
    US6812029B2|2004-11-02|Evaluating method for NOx eliminating catalyst, an evaluating apparatus therefor, and an efficiency controlling method therefor
    US5461857A|1995-10-31|Engine exhaust gas purification device
    US4033133A|1977-07-05|Start up system for hydrogen generator used with an internal combustion engine
    US8658323B2|2014-02-25|Solid oxide fuel cell generation system
    JP5541466B2|2014-07-09|System and method for operating an internal combustion engine in a fuel-rich low-temperature combustion mode in an in-vehicle reformer for a vehicle powered by a solid oxide fuel cell
    DE102004004054B4|2008-03-06|Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
    KR101921362B1|2018-11-22|엔진 시스템 및 엔진을 작동시키는 방법
    US6187066B1|2001-02-13|Central heating device for a gas-generating system
    US6976353B2|2005-12-20|Apparatus and method for operating a fuel reformer to provide reformate gas to both a fuel cell and an emission abatement device
    US6959542B2|2005-11-01|Apparatus and method for operating a fuel reformer to regenerate a DPNR device
    EP1581334B1|2011-06-15|Kraftstoffverdampfungsvorrichtung
    CN102473948B|2014-08-13|燃料电池系统及其控制方法
    US7021048B2|2006-04-04|Combination emission abatement assembly and method of operating the same
    JP3807361B2|2006-08-09|燃料改質システムおよび燃料電池システム
    CN101306685B|2013-12-25|采用电热催化剂的混合冷起动策略
    US5609026A|1997-03-11|Engine NOx reduction
    DE10249017B4|2005-05-25|Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Emissionen eines Magerkonzeptverbrennungsmotors
    US5551231A|1996-09-03|Engine exhaust gas purification device
    US7014930B2|2006-03-21|Apparatus and method for operating a fuel reformer to generate multiple reformate gases
    DE69909952T2|2004-04-08|Abgasemissionsregeleinrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug
    US9509006B2|2016-11-29|Fuel cell system
    US6655130B1|2003-12-02|System and controls for near zero cold start tailpipe emissions in internal combustion engines
    EP1198020A2|2002-04-17|Brennstoffzellen-Antriebssystem
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2852446A1|2004-09-17|
    US20040177607A1|2004-09-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-10-28| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-21| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]